Krankenkassen leisten keine optimale Anschlussversorgung
Berlin (dkg) – Im Beitrag „Hilflose Patienten“ kritisiert Panorama, dass Patienten aus den Krankenhäusern entlassen werden, ohne dass sie zur weiteren Versorgung einen Pflegeplatz hätten.
Kategorie: Gesundheitswesen/Recht
Blinde haben keinen Anspruch auf GPS-System
Kassel (kobinet) – Einem Urteil des Bundessozialgerichtes von dieser Woche zufolge haben blinde Menschen keinen generellen Anspruch auf ein GPS-Leitsystem. Das satellitengestützte System müsse nur in Ausnahmefällen von den Krankenkassen bezahlt werden entschied das Gericht.
Zypries: Endlich mehr Rechtssicherheit beim Umgang mit Patientenverfügungen
Bundestag verabschiedet neues Gesetz Berlin (bpa) – Der Deutsche Bundestag hat am 18. Juni in 3. Lesung den Vorschlag des Abgeordneten Stünker für eine gesetzliche Regelung zur Wirksamkeit und Reichweite von Patientenverfügung beschlossen. Künftig werden die Voraussetzungen von Patientenverfügungen und ihre Bindungswirkung eindeutig im Gesetz bestimmt. Mit einer Patientenverfügung soll dem Arzt der Wille eines …
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Keine Augenhintergrunduntersuchung beim Optiker
Einstweilige Verfügung stoppt Broschüre des ZVA Düsseldorf (bva) – Augenoptiker dürfen keine Untersuchung des Augenhintergrunds vornehmen und den Befund dann als „auffällig“ oder „unauffällig“ beurteilen. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einem Gerichtsverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 19. Juni entschieden. Dieses Urteil unterstreicht die medizinische Kompetenz der Augenärzte, die eine langjährige Ausbildung absolvieren, …
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Tübinger Studie bestätigt Rationierung im Gesundheitswesen
Umfrage unter Klinikärzten in der Deutschen Medizinischen Wochenschrift veröffentlicht Tübingen (eku) – Eine bundesweite Umfragestudie unter 1137 Klinikärzten aus der Intensivmedizin und Kardiologie, deren Ergebnisse am 12. Juni 2009 in der Deutschen Medizinischen Wochenschrift (DMW) veröffentlicht werden, belegt, dass Ärzte nützliche Leistungen aus Kostengründen vorenthalten.
Bundestag verabschiedet Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
Berlin (bmg) – Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Änderung medizinprodukte-rechtlicher Vorschriften verabschiedet. Dazu erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Rolf Schwanitz: „Das Gesetz ist ein Beitrag für mehr Produkt- und damit für mehr Patientensicherheit in Deutschland. Für Medizinprodukte muss vor dem Markteintritt deren technische Sicherheit belegt und die Erfüllung der medizinischen Zweckbestimmung durch klinische Bewertungen …
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