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Autor Thema: Wohnen - rechtzeitig barrierefr planen+ Fördermittel+ Rieser-Rente noch schöner  (Gelesen 37557 mal)

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Eltern dürfen behindertengerechten Umbau von der Steuer absetzen

Der Fiskus wird bei Umbauten von Wohnungen und Häusern, die vom Eigentümer als außergewöhnliche Belastungen steuerlich abgesetzt werden sollen, gerne mal hellhörig.
Denn die Allgemeinheit muss eine solche Maßnahme nur dann mitfinanzieren, wenn es sich um zwangsläufige Aufwendungen handelt, die beim Rest der Steuerzahler nicht anfallen.
Die behindertengerechte Ausgestaltung eines Wohnobjekts für ein Familienmitglied fällt unter diese Rubrik.

Fall:
Im betreffenden Fall war  eines der Kinder eines Ehepaares von Geburt an schwer behindert.
Als die Eltern ein altes Haus aus dem Jahr 1900 erwarben, beschlossen sie unter anderem den Einbau einer bodengleichen Dusche und andere Erleichterungen in dem 79 qm² großen Bereich des Objekts,
den ihre Tochter benutzen sollte.
Die Kosten für die Pflege verringerten sich dadurch erheblich.
Der Fiskus verweigerte eine Anerkennung dieser rund 34. 000 € als außergewöhnliche Belastung.
Die Bauherren hätten schließlich einen materiellen Gegenwert erhalten.
Der Bundesfinanzhof sah dies anders (BFH, Az.: VI R 16/10)

Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“ Juli 2013
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.

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Mehrkosten für behindertengerechtem Neubau steuerlich abziehbar

Muss das Grundstück beispielsweise größer sein, um einen ebenerdigen, barrierearmen Neubau zu errichten,
kann das als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden.
Das entschied das Finanzgericht Niedersachsen (Az.: 14 K 399/11).

Im verhandelten Fall ging es um den neu gebauten Bungalow eines Ehepaares.
Das Gebäude war wegen der schweren Erkrankung der Frau behindertengerecht gestaltet worden.
In ihrer Steuererklärung machten die Eheleute zusätzliche Kosten für den Kauf eines größeren
Grundstücks von etwa 14.000 € geltend.
Der Mehraufwand sei nur wegen der behindertengerechten Gestaltung entstanden.
Das Finanzamt wollte die Kosten aber nicht anerkennen.

Urteil:
Das Finanzgericht bestätigte allerdings die Sicht des Ehepaares.
Die mit der schwerwiegenden Behinderung der Klägerin verbundene Gestaltung des Wohnumfelds umfasse auch die Anschaffung des größeren Grundstücks.
Die Klägerin sei krankheitsbedingt auf die pflegerische Unterstützung anderer angewiesen.
Hierdurch ergebe sich ein größerer Grundflächenbedarf, etwa im Sanitärbereich.

Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-ZEITUNG“ – Oktober 2013
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Sonderprogramm für barrierearmes Wohnen in Mecklenburg-Vorpommern

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU wird Mecklenburg-Vorpommern für die Jahre 2014 und 2015 ein Sonderprogramm für barrierearmes Wohnen, Lifte und Fahrstühle einrichten und mit jeweils 5 Mill. Euro ausstatten.

Darauf haben sich die Koalitionsspitzen im Koalitionsausschuss von Mecklenburg-Vorpommern verständigt.
Mit den Zuschüssen für das Sonderprogramm wollen wir, dass mehr bezahlbarer,
barrierearmer Wohnraum in den Grund-, Mittel- und Oberzentren geschaffen wird.
Dabei müssen nicht nur Wohnungen selbst alten- und behindertengerecht ausgebaut,
sondern auch Lifte und Fahrstühle in den Gemeinschaftseinrichtungen errichtet werden.
Konkret sollen mit den Landeszuschüssen von jeweils 5 Millionen Euro die Wohnungsunternehmen des Landes sowie andere private Vermieter und Eigennutzer bei den Umbaukosten für barrierefreies Wohnen,
vor allem beim Einbau von Liften und Fahrstühlen, unterstützt werden.
Diese beträchtlichen Investitionskosten dürfen dann nicht auf die Mieten umgelegt werden.
Barrierearmes Wohnen bleibt so für die Mieterinnen und Mieter bezahlbar.

Fundquelle und mehr: Kobinet-Nachrichten vom 20.11.2013 

« Letzte Änderung: 08. Dezember 2013, 09:24:45 von RalleGA »
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Sachsen-Anhalt fördert Sanierung

Altengerechtes Wohnen im Fokus


Mit seinem Förderprogramm "Sachsen-Anhalt Modern" hat das Land in den vergangenen drei Jahren die Sanierung von mehr als 3.200 Wohnungen unterstützt.
Nun soll das Programm für noch mehr Eigentümer geöffnet werden,
die auf alters gerechtes Wohnen und energetische Sanierung setzen.

Vom 01.09.2014  an soll das Programm landesweit genutzt werden können.

Bislang ist die Förderung nur in solchen Orten möglich, die von Städtebauprogrammen profitieren.
Zudem will das Land künftig erstmals unter bestimmten Bedingungen den Erwerb eines Objektes unterstützen,
das anschließend saniert werden soll:
"Sachsen-Anhalt Modern" gibt es seit 2011.
Ziel sind die energetische Sanierung und der altengerechte Umbau von selbst genutzten und vermieteten Wohngebäuden.
Seit dem Start hat das Land laut Bauministerium Darlehen in Höhe von knapp 33 Millionen Euro gewährt.
Die Gesamtinvestitionssumme liege bei rund 108 Millionen Euro.

Bauminister Thomas Webel sagte, künftig solle das Programm einen noch stärkeren Beitrag zur Stabilisierung der Wohnquartiere leisten.
Dazu gehört auch, dass ab September solche Gebäude gefördert werden können, die bislang nicht für Wohnzwecke genutzt wurden - wenn die Umnutzung in das Stadtentwicklungskonzept der jeweiligen Gemeinde passe. 

Fundquelle: Auszug – „ALTMARK - ZEITUNG“  August 2014
« Letzte Änderung: 01. September 2014, 09:22:34 von RalleGA »
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« Letzte Änderung: 19. Oktober 2014, 09:55:04 von RalleGA »
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Rutsch- und grifffest – Tipps für ein barrierefreies Badezimmer

Helle Beleuchtung, ebenerdige Dusche  Sie wollen wissen, was sich konkret hinter einem barrierefreien Bad verbirgt und was es bei seiner Planung und Einrichtung zu beachten gilt?


Nachfolgend wichtige Schlüsselwörter und Begriffe in einem Glossar zusammengefasst:

o Armaturen:
Sie müssen im barrierefreien Bad leicht und gefahrlos zu bedienen sein.
Am Waschbecken, der Dusche und Wanne bieten sich dafür Einhebelmischer an, die nicht zu klein, ergonomisch geformt und gegebenenfalls über einen längeren Hebelarm leicht zu greifen oder mit dem Unterarm zu bewegen sein sollten.
Eine Einrichtung zur Begrenzung der Auslauftemperatur (je nach Technik und Anbieter Sicherheits-, Heißwassersperre, Verbrühschutz und Eckventil-Thermostat genannt) schützen nicht nur Kinder,
sondern auch ältere Menschen vor Verbrühungen.
Modelle mit wärmeentkoppelten Körpern verhindern außerdem zu heiße Oberflächen.

o Badewanne:
Sie eignet sich für Wohlfühl-, aber auch medizinische oder therapeutische Bäder.
Es muss aber mit Bedacht geplant werden.
So gilt es zu entscheiden, ob ein zweisitziges Modell gewählt werden soll.
Dessen Vorteil liegt darin, dass der Badende sowohl auf der rechten als auch der linken Seite einen bequemen Sitzplatz findet.
Ein Sanitärfachmann kann ermessen, ob sich ein Teil der Wanne im Boden versenken lässt,
um das Ein- und Aussteigen zu erleichtern.
Er kann außerdem eine breite, gemauerte Umrandung konzipieren.

o Badezimmermöbel:

In einem modernen, barrierefreien Bad müssen alle Möbelstücke - ob sie am Boden stehen oder an der Wand hängen - sorgfältig fixiert werden.
Nur so bieten sie in Ausrutschsituationen Halt, statt durch Kippen und Wackeln zur zusätzlichen Gefahrenquelle zu werden.
Generell sollte bei der Wahl der Möbel sowie aller übrigen Ausstattungsobjekte auf Modelle mit weichen Ecken und Kanten geachtet werden, um das Verletzungsrisiko bei einem ungewollten Anstoßen zu minimieren.
Schiebetüren. Türen mit großem Öffnungswinkel.
Innenraumbeleuchtung und Schubläden, die auf leichten Druck von selbst ausfahren erleichtern den Alltag.

o Barrierefreie Muss-Ausstattung im Bad:
bodengleiche Dusche, die leicht begehbar ist;
Dusche mit Klappsitz oder einem Hocker;
Haltegriffe an den Wänden;
Badewanne die rutschsicher ist;
Einstiegshilfe für die Badewanne;
WC. höhenverstellbar;
WC mit Haltegriffen;
Waschtisch mit Beinfreiheit, vor dem man bequem sitzen und sich im Spiegel sehen kann;
Bewegungsfläche in ausreichendem Umfang;
stabile Wände;
rutschfeste Fliesen;
Bedienelemente wie Lichtschalter, Türgriffe und Steckdosen, die leicht zu erreichen sind;
Armaturen, die einfach zu bedienen sind.

o Beleuchtung:
Fachleute empfehlen Senioren eine doppelt so hohe Beleuchtungsstärke wie jungen Menschen - wobei das Licht immer aus mehreren Quellen stammen sollte, um eine gleichmäßige Raumausleuchtung ohne starke Kontraste zu gewährleisten.
Als Allgemeinbeleuchtung eignet sich eine Deckenleuchte mit hoher Lichtstreuung.
Lichtsysteme, die sich beim Betreten eines Raumes über Sensoren einschalten, schaffen ein Gefühl der Sicherheit.
 
o Dusche:
Die bodengleiche Dusche liegt voll im Trend.
Die beiden gängigen Varianten sind vollständig einbaubare Duschtassen oder individuell geflieste Bodenflächen.
Der Eingang sollte genauso breit wie die Tür zum Bad sein: 80 bis 90 cm.
Für den Duschbereich gilt eine Fläche von mindestens 1,50 m x 1,50 m.
Der Ablauf hat in möglichst kurzer Zeit möglichst viel Wasser aufzunehmen.
Der flachen Duschplatte wegen ist ein gleichmäßiges und ausreichendes Bodengefälle wichtig.
Für einen sicheren Tritt sorgen rutschfeste Fliesen und ein hoher Fugenanteil.
Ebenso unverzichtbar: ein Duschklappsitz oder -hocker und Haltegriffe.

o WC:
Die Toilette muss eine stabile Unterkonstruktion haben.
Das WC sollte mindestens 48 cm hoch angebracht sein und 70 cm weit in den Raum reichen.
Ein Klapp-Stützgriff der eine Last von 100 Kg aufnehmen kann, darf nicht fehlen.

Fundquelle: Auszug – „ALTMARK - Woche“  Mai 2014

« Letzte Änderung: 27. September 2014, 09:17:38 von RalleGA »
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Zuschuss für barrierearmen Umbau

Ab 1. Oktober ist wieder der KfW-Investitionszuschuss "Altersgerecht Umbauen" möglich.
Eigenheimbesitzer und Mieter müssen nicht mehr zwangsläufig einen Kredit aufnehmen,
wenn sie den barrierearmen Umbau ihrer Wohnung nicht vom Ersparten bezahlen können.
Stattdessen können sie einen Zuschuss bei der KfW-Förderbank beantragen.
Angesichts der demografischen Entwicklung in Deutschland die einzig richtig und gute Entscheidung.

Die Lobby der Verbraucher und insbesondere der älteren Menschen fordert schon lange die Wiedereinführung des KfW-Investitionszuschusses "Altersgerecht Umbauen".
Angesichts eines Defizits von mindestens 2,5 Millionen altersgerechten Wohnungen in Deutschland ist die Wiedereinführung des Zuschuss-Modells eine zwingend notwendige Entscheidung.
Der Zuschuss ist unabhängig von Alter und Vermögen des Antragstellers, denn Ziel ist die Vorsorge.
2012 wurde der Zuschuss nur ein Jahr nach seiner Einführung aus dem Bundeshaushalt wieder gestrichen.
Dies löste bei Kennern der Immobilienbranche blankes Unverständnis aus.
Das ging vollkommen an der Haupt-Zielgruppe, den älteren Menschen, vorbei.
Eine aktuell unter den Mitgliedern des Verbands Wohneigentum durchgeführte Studie bestätigte erneut,
dass ohnehin nur ein viel zu geringer Personenkreis die bislang verfügbaren Förderkredite beantragt.
Ältere Menschen können oder wollen mit ihrer Rente meist keinen Kredit mehr finanzieren.
Der KfW-Investitionszuschuss ist also die praktikabelste Fördervariante und der beste Anreiz,
den Anteil an altersgerechten Wohnungen zu steigern.
« Letzte Änderung: 09. Oktober 2014, 09:15:48 von RalleGA »
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Gauner beirren Eigentümer -

Energieausweis nicht für jeden Haushalt nötig


Darauf weist die Verbraucherzentrale (VBZ)Rheinland-Pfalz hin.
Nötig sei ein solcher Ausweis nur für Immobilienbesitzer, die ein Haus - verkaufen oder eine Wohnung
neu vermieten wollen.
Grund für diesen Hinweis:
Unseriöse Firmen versuchen derzeit, Verbrauchern am Telefon Energieausweise zu verkaufen.
Betroffene sollten sich nicht unter Druck setzen lassen.

Die Anrufer vermitteln den Eindruck, dass Energieausweise für jeden Haushalt gesetzlich verpflichtend sind.
Untermauert werde diese Behauptung mit einem Hinweis auf die neue Energieeinsparverordnung.
Zugleich wird den Betroffenen angeboten, ihnen einen solchen Ausweis auszustellen.
Stimmt der Angerufene zu, erhält er eine Auftragsbestätigung zusammen mit einer Zahlungsaufforderung in Höhe von 99,90 € zugeschickt.
Verbraucher sollten solche Gespräche schnell beenden.
Denn die Behauptung, jeder Haushalt brauche einen Energieausweis, sei nicht richtig.
Werden Unterlagen zugeschickt, sollte kein Geld überweisen werden.
Verbraucher sollten der Forderung schriftlich widersprechen und den angeblich abgeschlossenen Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten.

Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“  August 2014   

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Förderprogramm in NIEDERSACHSEN -

Eigentum für Menschen mit Behinderung  - Ziel der Förderung        
                                   

Schaffung von selbst genutztem Wohneigentum, um Menschen mit Behinderung angemessen
mit Wohnraum zu versorgen.   
Zielgruppe   Haushalte mit schwerbehinderten Personen, bei denen aufgrund der Behinderung ein baulicher Aufwand erforderlich ist, um die Wohnung behindertengerecht zu gestalten.   

Was wird wie gefördert?  
Gefördert wird der Neubau bzw. Erstbezug, der Ausbau/Umbau oder die Erweiterung sowie der Kauf oder Erwerb in Zusammenhang mit Modernisierung von selbst genutztem Wohnraum.
Zinsloses Darlehen (ab dem 11. Jahr zinsgünstiges Darlehen) in Abhängigkeit von Anzahl
und Alter der zum Haushalt gehörenden Kinder.       

Wo stellen Sie den Antrag?     
   
Antragsformulare und weitere Informationen erhalten Sie bei der für den Bauort zuständigen Wohnraumförderstelle (Landkreis, Stadt bzw. Gemeinde). Dort reichen Sie auch den Förderantrag ein.   

Unterlagen zum Download unter: Wohnraumförderung/Eigentum/Schwerbehinderte Menschen 
« Letzte Änderung: 10. Dezember 2014, 09:43:47 von RalleGA »
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Der schnelle Weg zum sicheren Bad

einfache und günstige Sanierung garantiert Komfort und Unabhängigkeit im Alltag
-

Wenn mit den Jahren die Beweglichkeit nachlässt, können schon kleine Stufen zum unüberwindbaren Hindernis werden. Viele ältere Menschen würde gerne selbstständig in ihrem seit Jahren vertrauten Umfeld wohnen bleiben, sehen sich jedoch im Alltag immer wieder mit Problemen wie steilen Treppen, rutschigen Bodenbelägen oder dem zu hohen Einstieg in die Badewanne konfrontiert.
Um barrierefrei wohnen zu können, müsse man aber nicht zwangsläufig einen Komplettumbau mit den entsprechenden Kosten in Kauf nehmen - schon vergleichsweise einfache Maßnahmen könnten viel bewirken und das Zuhause sicherer machen.

Badewanneneinstieg: leicht und sicher in die Wanne

Das Badezimmer ist einer der gefährlichsten Räume für Personen mit nachlassender Mobilität.
Ein Sturz kann gravierende Folgen nach sich ziehen.
Doch es gibt Lösungen:
Um das Duschen zu erleichtern, kann mit den Systemen etwa von Tecnobad nachträglich ein bequemer Einstieg in die vorhandene Wanne eingebaut werden. Der günstige Umbau dauert nur wenige Stunden. Haltegriffe. ein spezieller Duschstuhl oder ein an der Wand angebrachter Klappsitz sorgen für Komfort und Sicherheit. Wichtig ist zudem ein rutschhemmender Belag.
So können ältere Menschen wieder täglich selbstständig und ohne fremde Hilfe duschen. Mehr Informationen zu den Möglichkeiten gibt es unter www.tecnobad.de sowie beim kostenfreien Beratungsservice unter Telefon 0800 – 4455 998.
Eine Option ist der Komplettumbau der Badewanne zur Dusche.
Auch dies lässt sich vom Profi in nur einem Arbeitstag erledigen, ohne dass man allzu viel Schmutz und Lärm in Kauf nehmen müsste. Die neue Komfort-Dusche mit ebenerdigem Zugang wird genau dort platziert. wo bisher die Badewanne stand. Und wenn der Einbau aufgrund der baulichen Gegebenheiten nicht ganz ebenerdig möglich sein sollte. sorgt eine kleine Schräge für Abhilfe. So ist die Dusche auch mit Gehhilfe oder Rollstuhl zugänglich.

Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-Zeitung“  Mai 2016

betr.: Anhang
schaut Euch bitte das Bild in pdf. Format im Anhang an, so hat man vom "Projekt" eine bildliche Vorstellung
« Letzte Änderung: 15. Mai 2016, 11:30:47 von RalleGA »
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Barrierefrei

- Leben zu Hause oder auch im Wohnort
- Neue und moderne Art der Barrierefreiheit
- problemloses Nachrüsten aller Gebäudetypen
- Möglichkeiten der Unterstützung durch Kranken- und Pflegekassen

Auf Hilfsmittel angewiesen zu sein, das kann jeden treffen, sei es nach einem Unfall, einer Krankheit oder einfach altersbedingt. Der Anspruch ist es, auch in dieser Situation möglichst selbständig und selbstbestimmend leben zu können. Wir zeigen Ihnen wie Hilfsmittel und Wohnungsanpassungsmaßnahmen das selbständige Wohnen erleichtern und wie Sie Zuschüsse der Krankenkassen, die in diesem
Jahr sich fast verdoppelt haben, nutzen können. Es gibt Rampenlösungen für das sichere Begehen und Befahren von Schwellen und Stufen. Zum Überwinden von Übergängen, Türschwellen, Treppenstufen oder Treppen. Zur Beratung kommen wir natürlich zu Ihnen ins Haus.

mehr Info`s: u.a. bei WEILAMED GmbH in 16928 PRITZWALK
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Barrierefreies Wohnen mit Hindernissen

Das Treppensteigen strengt an, der Einstieg in die Dusche fallt schwer:
Mieter, die trotz eingeschränkter Beweglichkeit im Alter in ihrer Mietwohnung bleiben möchten,
kommen um Umbaumaßnahmen oft nicht herum.
Doch um Türschwellen zu senken oder Rampen zu bauen, benötigen sie die Zustimmung
ihres Vermieters. Und oft auch finanzielle Unterstützung, denn Umbaumaßnahmen kosten meist viel Geld.

Erlaubnis des Vermieters
Das Recht, eine Mietwohnung altersgerecht umzubauen, ist in Paragraph 554a des Bürgerlichen Gesetzbuches festgelegt: "Wenn ein Mieter seine Wohnung behindertengerecht nutzen möchte, kann er vom Vermieter die Zustimmung zu den notwendigen Umbaumaßnahmen verlangen - sofern der Mieter ein berechtigtes Interesse daran hat.

Dies hängt von der Schwere und Art seiner körperlichen Beeinträchtigungen und den
Verhältnissen in der Wohnung ab. Da er für bauliche Veränderungen in der Mietwohnung jedoch in jedem Fall die Zustimmung des Vermieters braucht, muss er diesen rechtzeitig vor Beginn des Umbaus kontaktieren.
Allerdings kann der Vermieter seine Zustimmung auch verweigern.
Das gilt vor allem, wenn sein Interesse an einer unveränderten Erhaltung des Gebäudes das Interesse des Mieters am Umbau überwiegt.
Auch die Belange der anderen Mieter spielen eine Rolle.
Verengt z.B. ein Treppenlift das Treppenhaus so sehr. dass andere Bewohner kaum noch in die oberen Stockwerke kommen, kann der Vermieter die Umbaumaßnahmen verweigern.
Zudem kann er den Mieter auch verpflichten die Umbauten nach dem Auszug wieder rückgängig zu machen.
Daher empfiehlt es sich das persönliche Gespräch mit dem Vermieter zu suchen:
Vielleicht ist er auch bereit, sich an dem Umbau finanziell zu beteiligen.
Schließlich stoßen bei mehr als 70% der Wohnungssuchenden altersgerechte Wohnungen auf großes Interesse.

Sicherheit für Mieter
Einigen sich Mieter und Vermieter auf eine Modernisierung der Wohnung zur altersgerechten Nutzung. ist eine Modernisierungsvereinbarung empfehlenswert.
In ihr können die Vertragspartner so z.B. Festlegen, dass der Mieter nach dem Umbau nicht mit einer Mieterhöhung rechnen muss. Das gibt ihm die Sicherheit. wirklich bis ins hohe Alter in der Wohnung bleiben zu können. Auch ein teurer Rückbau im Falle eines Auszuges kann vertraglich ausgeschlossen werden.

Finanzielle Unterstützung

Selbst wenn der Vermieter die barrierefreie Gestaltung der Wohnung finanziell unterstützt,
bleiben noch genügend Kosten für den Mieter.
Erfreulicherweise bieten die landeseigenen Förderbanken verschiedene Möglichkeiten.

Mieter mit einer Pflegestufe können außerdem eine finanzielle Unterstützung bei der
Pflegekasse beantragen. Die Höhe ist dabei abhängig von der Einkommenssituation und den geplanten Aufwendungen für die Sanierung. Darüber hinaus bieten die gesetzlichen Krankenversicherungen und die gesetzliche Rentenversicherung finanzielle Hilfen.
Weitere Anlaufstellen sind die Sozialämter (für einkommensschwache Mieter) und die Arbeitsagenturen (für Arbeitslose). Für Bewohner einer Genossenschaftswohnung ist die Genossenschaftsverwaltung der Ansprechpartner.

Wichtig: Mieter müssen die Fördermöglichkeiten vor dem Bauvorhaben beantragen.
Tauschen die Handwerker bereits die Badewanne aus, ist es für einen Förderantrag zu spät.

Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-Woche“  Juli 2016
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Wohnen, Haus, Grundstück:

Das VG Düsseldorf hat entschieden, dass die Stadt Wuppertal im Jahr 2014 keine Erschließungsbeiträge für den bereits in den Jahren 1983/84 erfolgten Ausbau der Straße "Am Walde" in Wuppertal-Elberfeld in Höhe von jeweils ca. 3.500 € mehr erheben dürfte.
Begründung des Gerichts: nach neuerer Rechtsprechung des BVerfG ein Grundstückseigentümer klar vorhersehen können, ob  er für sein Grundstück (noch) kommunale Abgaben bezahlen muss.

Eine solche Vorhersehbarkeit ist nicht mehr gegeben, wenn die Stadt mehr als 30 Jahre nach der für den Grundstückseigentümer äußerlich erkennbaren vollständigen technischen Herstellung einer Straße Erschließungsbeiträge erhebt.
Die Straße "Am Walde" in Wuppertal war bereits im Mai 1984 technisch vollständig hergestellt.
Die Stadt kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass über die technische Herstellung hinaus rechtliche Voraussetzungen für die Beitragserhebung geschaffen werden mussten.
Die Kammer hat wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sachen die Berufung zugelassen,
über die das OVG für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entscheidet. (Az.: 12 K 6288/14, 12 K 6462/14)

Anmerkung: Nach der jüngeren Rechtsprechung des BVerfG gibt es eine absolute zeitliche Obergrenze der Beitragserhebung (BVerfG vom 05.03.2013 - 1 BvR 2457/08).
Diese Rechtsprechung war vor der Entscheidung des VG Düsseldorf bereits in anderen Bundesländern auch für Erschließungsbeiträge nach dem BauGB übernommen worden (zuletzt etwa VG Greifswald vom 19.05.2016 - 3 A 438/14 sowie VGH BW vom 27.01.2015 - 2 S 1840/14).
Der auch im öffentlichen Recht geltende Grundsatz von Treu und Glauben gebietet die Einhaltung des rechtsstaatlichen Gebots der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit.
Für die Frage der Verjährung kann nach der Rspr. daher auch auf die Wertungen allgemeiner Verjährungsvorschriften zurückgegriffen werden, wie etwa § 53 Abs. 2 VwVfG NRW, welcher eine an das Zivilrecht (§ 197 BGB) angelehnte Höchstfrist von 30 Jahren vorsieht.
« Letzte Änderung: 07. Oktober 2016, 09:53:10 von RalleGA »
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Darlehnsgebühr zurückfordern

Verbraucher können eine gesondert erhobene Gebühr für die Auszahlung eines Bauspardarlehens von Bausparkassen zurückfordern. Urteil des BGH Az.: ((Az. XI ZR 552/15).

Antworten auf zentrale Fragen dazu:


Inwiefern ist das Auszahlungsdatum des Bausparvertrags wichtig?
Der Auszahlungstermin ist für die Verjährungsfrist bedeutend: Für den Anspruch auf Rückforderung gilt zumindest die sogenannte kleine, dreijährige Verjährungsfrist.
Dies bedeutet mit Blick auf das BGH-Urteil, dass alle Darlehensgebühren, die ab dem 1. Januar 2014 gezahlt wurden, noch bis Jahresende zurückverlangt werden können.

Gehen Verbraucher mit zuvor ausbezahlen Bausparkrediten leer aus?
Nicht unbedingt: Der BGH hat 2014 mit Blick auf unzulässige Gebühren für Verbraucherkredite eine zehnjährige Verjährungsfrist zugrunde gelegt.

Wie fordere ich die Gebühren von Bausparkassen zurück?

Mit einem Musterbrief von Verbraucherzentralen.
Verbraucher, die direkt einen Anwalt beauftragen, müssen ihn selbst bezahlen.
Eine zuvor eigenständig erhobene Forderung verhindert das und wälzt Anwaltskosten auf die Bausparkasse ab.

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staatliche Unterstützung – KfW, Bafa&Co.

Helfen bei Umbauten zum altersgerechten Wohnen und mehr


Eine Modernisierung ist teuer. Die Fassade eines Hauses zu dämmen oder das Bad einer Eigentumswohnung für Rollstuhlfahrer herzurichten, kostet oft etliche tausend Euro.
Häufig müssen auch mehrere Umbauten kombiniert werden: Zur Fassade kommt das neue Dach, zum Bad kommen möglicherweise neue Türen, die auch für Rollstuhlbenutzer geeignet sind.

Was viele nicht wissen: Eigentümer müssen die finanziellen Lasten nicht alleine schultern.
Sie können auf öffentliche Fördertöpfe zurückgreifen.
Der größte staatliche Förderer bundesweit ist die KfW.
Sie hat umfangreiche Finanzierungsangebote nicht nur für Besitzer von Wohnungen und Häusern, sondern auch für Bauherren. Dabei handelt es sich sowohl um niedrig verzinste Kredite als auch um Investitionszuschüsse.
Ein Beispiel ist das Programm „Energieeffizient sanieren". Hier werden z.B. die Dämmung von Fassaden, der Einbau neuer Fenster oder einer modernen Heizung gefördert. Eigentümer, die ihr Haus komplett sanieren, können hier mit bis zu 100. 000 € Kredit pro Wohneinheit rechnen. Bei Einzelmaßnahmen gibt es bis zu 50.000 €.
Eine Wohneinheit heißt eine abgeschlossene Wohnung. Ein Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung,
die einen separaten Zugang hat, gilt als zwei Wohneinheiten.

Die KfW fördert auch Umbauten zum alters- bzw. behindertengerechten Wohnen.

Das beinhaltet Wege zu Gebäuden, den Einbau von Treppenliften oder auch eine neue Dusche im Bad.
Wichtig zu wissen: Auch junge Familien können altersgerecht umbauen.
Es werde kein Mindestalter vorausgesetzt.

Im selben Programm sind auch Maßnahmen zum Einbruchschutz enthalten, etwa Haustüren, die schwerer aufzubrechen sind, oder Rollläden, die nicht hochgeschoben werden können.
Im Prinzip sind alle Maßnahmen förderbar, die die kriminalpolizeiliehen Beratungsstellen empfehlen.

Wer diese Förderung nutzen will, muss aber die von, der KfW definierten Standards einhalten.
Außerdem muss ein von der KfW zugelassener Sachverständiger die Arbeiten begleiten.
Die Liste der Experten findet sich unter www.energieffizienz-experten.de

Der Sachverständige kostet natürlich Geld.
Die Hälfte dieser Kosten könnte sich Immobilienbesitzer von der KfW bezuschussen lassen.
Wichtig ist: Den KfW-Antrag muss man vor Beginn einer Maßnahme stellen.
Man kann als nicht erst eine neue Tür ein bauen und dann nachfragen, ob das gefördert wird.
Tipp bei Interesse: vor dem Gespräch mit ihrem Bankberater selbst über die Fördermöglichkeiten der KfW zu informieren. Zuschüsse für Pelletheizungen und Solaranlagen gewährt auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa).
Hier gilt: Die Anträge können erst nach Inbetriebnahme gestellt werden.
Privatkunden hätten dafür bis zu neun Monate Zeit, die Antragstellung müsse über den Heizungsbauer erfolgen.

Neben der Förderung durch die KfW und das Bafa bieten Bundesländer und teilweise auch Kommunen zusätzliche Förderungen an. Die beziehen sich im Allgemeinen aber auf den Erwerb von Immobilien.
Die NRW-Landesbank z.B. fördert Familien mit Kindern und geringem Einkommen.
Es handelt sich um ein zinsfreies Darlehen.
Allerdings stehe pro Jahr nur eine begrenzte Fördersumme zur Verfügung.
Sei die ausgeschöpft, müssten Antragsteller bis zum Folgejahr warten.

Maßnahmen, die die häusliche Pflege erleichtern oder überhaupt erst möglich machen,
werden auch von der Pflegeversicherung gefördert.

Krankenversicherung, Knappschaft und möglicherweise die Unfallkassen seien weitere Ansprechpartner.
Rentenversicherungsträger, Integrationsämter oder Träger der Sozialhilfe kommen ebenfalls in Betracht.
Die Anträge immer vor Beginn der Umbauten zu stellen.
Außerdem sollte man bei der Institution, bei der man die Förderung beantragen will, genau gucken, was gefördert wird und ob man genau das benötigt.
Beratung böten Wohnberatungsstätten der Wohlfahrtsverbände.
Außerdem sei es immer gut, einen Architekten oder Sachverständigen in die Planung und Durchführung einzubeziehen.

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« Letzte Änderung: 16. November 2016, 08:59:54 von RalleGA »
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