Orpha Selbsthilfe Forum

Autor Thema: Kindergeld+Zuschlag, Erziehungsgeld,"Hartz-IV-Kinder",BaföG,Unterhalt, Urteile  (Gelesen 132247 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline RalleGA

  • Global Moderator
  • *****
  • Beiträge: 6.034
  • Ich bin: : selbst betroffen
Kindergeld:   Was bei Volljährigen als Erstausbildung gilt 

Wann  zahlt die Familienkasse?


Können Eltern auch für ihren erwachsenen Nachwuchs Kindergeld beziehen?
Das kommt auf die Umstände an. Der Bundesfinanzhof in München hat sich mit zwei Fällen näher beschäftigt.   

Eltern können auch für volljährige Kinder Kindergeld bekommen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Der Nachwuchs muss sich dafür unter anderem in einer einheitlichen Erstausbildung befinden, die die Haupttätigkeit darstellt.

Was darunter zu verstehen ist, hat der Bundesfinanzhof (BFH) in München mit zwei Entscheidungen näher bestimmt.
Nicht als Erstausbildung zählt demnach eine berufsbegleitende Weiterbildung, wenn die Berufstätigkeit regelmäßig mehr als 20 Wochenstunden umfasst. Nach Auffassung des BFH steht dann die Berufstätigkeit im Vordergrund. (Az.: III R 42/18)

Im konkreten Fall besuchte die Tochter der Klägerin nach der Ausbildung zur Verwaltungsangestellten einen berufsbegleitenden Lehrgang zur Verwaltungsfachwirtin. Währenddessen arbeitete sie in Vollzeit bei einer Stadtverwaltung.
Zum Ende des Lehrgangs war sie 23 Jahre alt.
Die Familienkasse zahlte bereits ab dem Ende der Ausbildung zur Verwaltungsangestellten kein Kindergeld mehr,
da eine erste Berufsausbildung abgeschlossen worden sei.
Während der Zweitausbildung sei die Tochter einer zu umfangreichen Erwerbstätigkeit nachgegangen.

Der BFH bestätigte dieses Verständnis: Zwar können mehrere Ausbildungsabschnitte als einheitliche Erstausbildung gelten, wenn sie in einem engen zeitlichen Zusammenhang durchgeführt werden und in engem sachlichen Zusammenhang zueinanderstehen, etwa dieselbe Berufssparte betreffen.
Dies gelte aber nicht, wenn die Arbeit nach dem ersten Berufsabschluss bereits die hauptsächliche Tätigkeit des Kindes darstellt und die weiteren Ausbildungsmaßnahmen nur der Weiterbildung oder dem Aufstieg im bereits aufgenommenen Beruf dienen.
Wenn die Prüfungsordnung des zweiten Ausbildungsabschnitts Berufserfahrung vorschreibt, spricht dies nach Ansicht der BFH dagegen nicht grundsätzlich gegen die Fortzahlung des Kindergeldes.
Die Voraussetzung könne auch während der Ausbildung erfüllt werden, solange nicht mehr als 20 Wochenstunden gearbeitet wird.

Der BFH stellte zudem fest, dass Eltern nicht verpflichtet sind, der Familienkasse innerhalb eines Monats nach Ende des Ausbildungsabschnitts mitzuteilen, dass ihr Kind seine Ausbildung fortsetzen möchte.
Entscheidend sei nicht die Erklärung, sondern die tatsächliche Lage.
Damit lehnte der BFH eine Dienstanweisung der Familienkassen ab.

In einem ähnlich gelagerten Fall widersprach der BFH zudem der Verwaltungsauffassung, dass eine einheitliche Erstausbildung nur dann in Betracht komme, wenn sämtliche Ausbildungsmaßnahmen öffentlich-rechtlich geordnet sind.
(Az.: III R 17/18)

In diesem Fall hatte die Tochter nach der Ausbildung zur Bankkauffrau ein berufsbegleitendes Studium an einer Genossenschaftsakademie zur Bankfachwirtin aufgenommen. Das Niedersächsische Finanzgericht hat nun über den Kindergeldanspruch der Mutter zu entscheiden.   

Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“  Juli 2019
« Letzte Änderung: 18. September 2019, 09:53:17 von RalleGA »
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.

Offline RalleGA

  • Global Moderator
  • *****
  • Beiträge: 6.034
  • Ich bin: : selbst betroffen
Kindergeldanspruch kann trotz Abbruch der Lehre bestehen

Kindergeld wird in der Regel auch für Kinder in der Ausbildung gezahlt - sofern sie nicht zu alt sind.
Der Anspruch kann sogar dann bestehen, wenn der Azubi krank wird - und erst später eine Lehre machen will.
FG Düsseldorf: (Az.: 7 K 1093). 

Gerade bei langfristigen Erkrankungen sollte aber dokumentiert werden, dass das Kind weiter ausbildungswillig ist. 
Andernfalls kann es zum Streit mit der Familienkasse kommen.

Fall: Eine Mutter hatte für ihren volljährigen Sohn Kindergeld erhalten. Nach dem Schulabschluss begann er zunächst eine Ausbildung.
Als er arbeitsunfähig erkrankte, kündigte ihm sein AG.
Auf Nachfrage der Familienkasse teilte der Sohn schriftlich mit, dass er nach seiner Genesung schnellstmöglich wieder eine Ausbildung aufnehmen wolle.

Rückzahlung oder Rückwirkung?
Dennoch verlangte die Familienkasse das Kindergeld für den Zeitraum zwischen der Kündigung und dem Eingang des Schreibens zurück.
Die Erklärung über die Ausbildungsbereitschaft des Sohnes wirke nur für die Zukunft, so die Familienkasse.
Für die Vergangenheit bestehe mangels Ausbildungswilligkeit kein Kindergeldanspruch.

Dagegen wehrte sich die Mutter gerichtlich. Mit Erfolg.
Das FG Düsseldorf entschied, dass die Mutter das Kindergeld zu Recht erhielt.
Die Erklärung des Sohns sei eine Tatsachenbekundung, sodass sie auch für Zeiträume vor dem Eingang des Schreibens bei der Familienkasse gelte (Az.: 7 K 1093/18).  Betroffene können sich auf das Verfahren berufen.

Allerdings ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig.

Das Finanzamt hat beim Bundesfinanzhof Revision eingelegt, die dort unter dem Aktenzeichen III R 35/19 anhängig ist.
Betroffene Eltern können sich auf das laufende Gerichtsverfahren berufen, wenn ihre Familienkasse die nachträgliche Erklärung nicht akzeptiert. Um Streit zu vermeiden, ist es jedoch ratsam, zeitnah bei der Familienkasse anzuzeigen, dass das Kind weiterhin bereit ist,
eine Ausbildung aufzunehmen.

Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“  September 2019
« Letzte Änderung: 09. Dezember 2019, 08:55:42 von RalleGA »
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.

Offline RalleGA

  • Global Moderator
  • *****
  • Beiträge: 6.034
  • Ich bin: : selbst betroffen
"Zählkinder" können Kindergeld erhöhen

Patchworkfamilien - Wer möchte "Zählkind" sein?


Schön klingt der Begriff nicht. Er steht aber für ein paar Euro mehr im Monat.
Eine Rolle spielt das, wenn ein Elternteil nicht für alle Kinder Anspruch auf Kindergeld hat.

Beim Kindergeld lohnt es sich, genau zu rechnen:
Besonders bei Patchworkfamilien kann es finanziell einen Unterschied machen, welches Elternteil den Antrag stellt.
Auf diesen Effekt weist die Bundesagentur für Arbeit hin. Der Unterschied pro Monat ist allerdings meist gering.

Der Grund: Die Höhe des ausgezahlten Kindergeldes richtet sich nach der Anzahl der Kinder.
Dabei zählen auch die Kinder mit, für die der Berechtigte kein Kindergeld erhalten kann, weil dieses vorrangig einem anderen Elternteil zusteht.

Nur ein Elternteil hat Anspruch auf Kindergeld

Das ist etwa der Fall, wenn bei getrennten Eltern das gemeinsame Kind bei der leiblichen Mutter lebt.
Der Vater hat dann keinen Anspruch auf die Leistung.
Hat er aber weitere Kinder, die bei ihm leben, wird das älteste Kind als sogenanntes Zählkind bei der Berechnung berücksichtigt.

Für das erste und zweite Kind gibt es monatlich immer jeweils 204 Euro, für das dritte Kind 210 Euro und für jedes weitere Kind 235 Euro.
Im Beispiel zählen die beiden Kinder, die beim Vater leben, wegen des älteren "Zählkindes" als zweites und drittes Kind -
der Vater könnte also Kindergeld in Höhe von 204 Euro plus 210 Euro beziehen, also insgesamt 414 Euro, wie die Arbeitsagentur vorrechnet.

Das "Zählkind" erhöht die Zahl der Kinder

Hat die Mutter der beiden Kinder kein anderes Kind, zählen die beiden bei ihr dagegen als erstes und zweites Kind -
ihr stünden also 204 Euro plus 204 Euro zu, insgesamt 408 Euro.
Wird der Vater bei der Beantragung des Kindergelds als Berechtigter angegeben, stehen ihm also monatlich 6 Euro mehr pro Monat zu.


Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“  Oktober 2019
« Letzte Änderung: 16. Januar 2020, 10:51:49 von RalleGA »
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.

Offline RalleGA

  • Global Moderator
  • *****
  • Beiträge: 6.034
  • Ich bin: : selbst betroffen
Umsatzbeteiligungen können Elterngeld erhöhen 

Das Elterngeld orientiert sich am Einkommen der Eltern.
Zugrunde gelegt wird in der Regel das monatliche Nettoeinkommen in einem bestimmten Zeitraum.
Aber was ist mit Bonuszahlungen?

Nicht alle Beschäftigten bekommen jeden Monat ein fixes Gehalt.
Mitunter sind neben einem Grundgehalt auch Boni oder Umsatzbeteiligungen vereinbart.
Bei der Berechnung des Elterngeldes darf das nicht grundsätzlich außen vor gelassen werden.
Ob das Elterngeld sich dadurch erhöht, ist nach einer Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen
aber vom Zahlungszeitraum abhängig (Az.: L 2 EG 7/19).   

Im Fall hatte eine angestellte Zahnärztin geklagt.
Sie erhielt von ihrem Arbeitgeber eine Grundvergütung von 3500 Euro pro Monat und Umsatzbeteiligungen,
die zwischen 140 € und 2.300 € pro Monat schwankten.     
     
Nach der Geburt ihres Kindes beantragte sie Elterngeld.
Bei der Berechnung des Anspruchs ließ die Gemeinde die Umsatzbeteiligungen unberücksichtigt.
Zur Begründung vertrat sie die Auffassung, dass dieser Teil des Einkommens steuerlich als "sonstige Bezüge" behandelt werde
und das Elterngeld damit nicht erhöhe.     

Das Gericht sah das in diesem Fall anders:
Bei den Umsatzbeteiligungen handele es sich um laufenden Arbeitslohn.

Denn die arbeitsvertraglichen Vereinbarungen sähen vor, dass die Beteiligungen jeweils bezogen auf einen Monat berechnet und gezahlt werden. Die Beteiligung sei damit einem Lohnzahlungszeitraum zugehörig und müsse dem Arbeitslohn zugerechnet werden wie etwa eine Überstundenvergütung. Anders sähe es bei einem jährlich gezahlten Bonus aus.

Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“  Januar 2020
« Letzte Änderung: 15. April 2020, 09:36:35 von RalleGA »
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.

Offline RalleGA

  • Global Moderator
  • *****
  • Beiträge: 6.034
  • Ich bin: : selbst betroffen
Unterhalt:

Ein Kind hat Anspruch auf Unterhalt bis zum Abschluss einer ersten Ausbildung.


Das hat mit Vollendung des 18. Lebensjahres mal so gar nichts zu tun, nehmen die Unterhaltspflichtigen nur gern zum Anlass,
mal die Zahlungen einzustellen.

Den Anspruch durchzusetzen, dabei kann ein Anwalt helfen oder das Jugendamt.

Man kann dort eine sogenannten Beistandschaft einrichten lassen.
Der Unterhaltsbeistand setzt dann die Forderungen für das berechtigte Kind durch.

Gewährung von Grundsicherung erfolgt nur, wenn die dauerhafte Erwerbsunfähigkeit besteht.
Das würde beim Besuch des Ausbildungsbreiches einer WfbM sozusagen angenommen.
Es gibt aber schon irgendwie eine Möglichkeit, wenn auch nach dem 18. Lebensjahr noch die Schule besucht wird.
Genau kann ich es aber leider nicht sagen. Bitte im AMT (nach)fragen…

Es würde aber auch bei der Grundsicherung geprüft, ob die vorrangigen Ansprüche ausgeschöpft sind.
Und Unterhalt steht da ganz oben auf der Liste.
Du müsstest also auf jeden Fall nachweisen, dass Du dich kümmerst, weiterhin Unterhalt zu bekommen für deine Tochter.
Wenn ihr Kind Chancen auf eine Beschäftigung/Ausbildung auf dem ersten Arbeitsmarkt hat, dann sollte sie jetzt noch nicht die Feststellung einer dauerhaften Erwerbsminderung beantragen und ist entsprechend nicht grundsicherungsberechtigt.

"Eltern sollten bedenken, dass mit der Beantragung von Leistungen der Grundsicherung die dauerhafte Erwerbsunfähigkeit des Kindes geprüft und gegebenenfalls festgestellt wird.

Nur sofern absehbar ist, dass das Kind einmal aufgrund seiner Behinderung in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten wird,
ist diese Feststellung unbedenklich.
Andernfalls werden dem Kind im Falle der Feststellung seiner Erwerbsunfähigkeit Arbeitsförderungsmaßnahmen des Arbeitsamtes und ein möglicher Weg auf den allgemeinen Arbeitsmarkt abgeschnitten oder zumindest erschwert“.

Siehe auch hier: Anspruch auf Grundsicherung
« Letzte Änderung: 20. Juli 2020, 09:15:07 von RalleGA »
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.

Offline RalleGA

  • Global Moderator
  • *****
  • Beiträge: 6.034
  • Ich bin: : selbst betroffen
Auch volljähriger Waise kann Geld erhalten 

Auch Erwachsene, die beide Elternteile verloren habe, können unter Umständen Hinterbliebenenrente beziehen.
Worauf müssen sie achten?

Wenn ein oder beide Elternteile gestorben sind, erhalten Kinder grundsätzlich bis zum 18. Geburtstag eine monatliche Waisenrente.
Diesen Anspruch haben sie gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung. 
Aber auch wenn sie volljährig sind, können sie unter bestimmten Umständen die Hinterbliebenenrente bekommen.

Das gilt wenn sie noch eine Schul- oder Berufsausbildung absolvieren, sich z.B. für ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr entscheiden oder sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren.
Die Waisenrente zahlt die DRV maximal bis zum vollendeten 27. Lebensjahr.

Die Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten, etwa zwischen Abitur und Studium,
darf höchstens vier Kalendermonate betragen.
Dauert der Übergang länger, fällt die Waisenrente zwischenzeitlich weg. Sie wird erst dann wieder gezahlt,
wenn der neue Ausbildungsabschnitt beginnt.

DRV - Hinterbliebenenrente

Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“  März 2020
« Letzte Änderung: 23. Juli 2020, 06:33:09 von RalleGA »
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.

Offline RalleGA

  • Global Moderator
  • *****
  • Beiträge: 6.034
  • Ich bin: : selbst betroffen
Kindergeld nach dem Schulabschluss

Arbeitsagentur appelliert an frühzeitige Information der Familienkasse  - Schule geschafft, Abschluss in der Tasche.
Für die Familien ändert sich nach dem Schulabschluss wer Kinder einiges.
Auch, wenn es um das Kindergeld geht, spielt diese Veränderung eine große Rolle.
Viele Eltern sind verunsichert, wie es jetzt mit der Zahlung des Kindergeldes weitergeht.       

Damit die Familienkasse der zuständigen Agentur für Arbeit prüfen kann, ob weiterhin ein Anspruch auf Kindergeld besteht,
sollten die Eltern frühzeitig die Familienkasse informieren, wie es für ihre Kinder nach der Schule weitergeht.
Damit vermeiden sie vor allem, dass die Zahlung des Kindergeldes unterbrochen wird - weil z.B. notwendige Nachweise fehlen.
Die Verantwortung hierfür liegt bei den Eltern, denn diese sind die Kindergeldberechtigten. 

Ansprüche bei Ausbildung oder Studium  Beginnt das Kind nach dem Schulabschluss eine Berufsausbildung oder ein Studium,
besteht in der Regel weiterhin Anspruch auf Kindergeld. 
Da es nach dem Schulende meistens nicht nahtlos weitergeht, gilt dies auch für eine Übergangszeit zwischen Ausbildung von bis zu vier Kalendermonaten.
Für den weiteren Kindergeldbezug sollte das Formular "Erklärung zu den Verhältnissen eines über 18 Jahre alten Kindes" ausgefüllt werden.
Nachweise nötig Zusätzlich zu der Erklärung sollten Nachweise wie beispielsweise eine Schulbescheinigung (bei schulischer Berufsausbildung), eine Kopie des Ausbildungsvertrages bzw. eine Immatrikulationsbescheinigung eingereicht werden.

Alle Formulare finden die Eltern online H I E R

Die Familienkasse ist von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr kostenfrei erreichbar unter
                                               0800 4 555530
.


Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-Zeitung“  Juli 2020
« Letzte Änderung: 27. Juli 2020, 09:28:34 von RalleGA »
Wenn ich morgens aufwache und habe keine Schmerzen mehr - dann bin ich tot.