Orpha Selbsthilfe Forum

Neueste Beiträge

Seiten: [1] 2 3 ... 10
1
BGH klärt Mieterrechte bei Schönheitsreparaturen 

Malern, tapezieren, kalken - ums Renovieren gibt es oft Streit.
Der Mietvertrag hilft nicht unbedingt weiter, denn auch gängige Klauseln können unzulässig sein.

Wer bringt dann die Wohnung in Schuss?
Jede Wohnung braucht hin und wieder einen neuen Anstrich.
Aber viele Mieter sind unsicher:
Müssen sie überhaupt auf eigene Kosten renovieren?
Manchmal wäre für Schönheitsreparaturen eigentlich der Vermieter zuständig, in anderen Fällen ist die Rechtslage nicht eindeutig.
Ein Urteil BGH dürfte mehr Klarheit schaffen.
Nach der Karlsruher Verhandlung am 1. Juli ist absehbar:
Die Richter feilen an einer Lösung, die beiden Seiten entgegenkommt. ( Az. VIII ZR 163/18 u.a.) 

Schönheitsreparaturen - was heißt das genau? 
Vereinfacht gesagt sind das alle Malerarbeiten in der Wohnung, eben das Streichen oder Tapezieren der Wände und Decken,
aber auch das Lackieren von Heizkörpern, Türen oder Fensterrahmen von innen.
Es geht also immer darum, Gebrauchsspuren zu beseitigen.
Die Arbeiten muss nicht unbedingt ein Profi erledigen. Greift der Mieter selbst zum Pinsel, muss er aber "fachgerecht" arbeiten.

Wer ist fürs Renovieren zuständig?

Grundsätzlich verpflichtet das Gesetz den Vermieter, die Wohnung in Schuss zu halten.
Davon darf allerdings abgewichen werden, und deshalb ist die Ausnahme seit langem zur Regel geworden.
Heute gibt es kaum einen Mietvertrag, der die Schönheitsreparaturen nicht dem Mieter aufbürdet.
Aber: Nicht alle Formulierungen sind zulässig. Gerichte haben etliche gängige Klauseln für unwirksam erklärt.

Was für Klauseln betrifft das?

Es dürfen z.B. Vermieter nicht vorschreiben, dass Küche und Bad zwingend alle drei Jahre zu streichen sind
- unabhängig davon, wie abgewohnt sie tatsächlich aussehen.
Genauso unzulässig ist die pauschale Verpflichtung, bei Auszug zu renovieren.
Denn das könnte auch Mieter treffen, die vielleicht nur ein halbes Jahr in der Wohnung wohnen.
Seit einem Grundsatz-Urteil von 2015 müssen Mieter, die eine unrenovierte Wohnung beziehen,
generell nicht mehr auf eigene Kosten renovieren.
Sonst hinterlassen sie die Räume womöglich schöner, als sie sie vorgefunden haben, entschied damals der BGH.

Was bedeutet das für Mieter? 

Wer eine unwirksame Renovierungsklausel im Mietvertrag stehen hat, ist fein raus:
Er kann den Passus ignorieren und muss die Arbeiten gar nicht erledigen.
Allerdings heißt das nicht automatisch, dass der Vermieter einspringt.
Unter Umständen bleibt die Wohnung einfach, wie sie ist.
Darum drehen sich die beiden neuen Fälle vor dem BGH. 

Worum wird gestritten? 

Die Mieter, jeweils aus Berlin, wollen ihre Vermieter dazu bringen, die abgewohnten Wohnungen auf Vordermann zu bringen.
Seit dem Einzug 2002 und 1992 ist nichts passiert, und schon damals waren die Räume unrenoviert.
Auch wenn es in den Mietverträgen anders steht, sind die Schönheitsreparaturen nach neuer Rechtslage also nicht Sache der Mieter.
Aber auch die Vermieter sehen sich nicht in der Pflicht.

Warum ist das rechtlich so kniffelig?
Laut Gesetz muss der Vermieter die Wohnung "in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand"
überlassen und "in diesem Zustand" erhalten.

Aber was heißt das hier?

Am Berliner Landgericht meinte die eine Kammer:
Die Mieter hätten beim Einzug akzeptiert, in einer unrenovierten Wohnung zu leben.
Solange die Räume nicht völlig "verkommen" seien, müsse der Vermieter folglich nichts tun -
zumal die Wohnung sonst sogar frisch renoviert wäre.
Im zweiten Fall meinte eine andere Kammer:
Beide Seiten hätten einst vereinbart, dass die Wohnung von Zeit zu Zeit hergerichtet werden solle.
Nun müsse eben der Vermieter in den sauren Apfel beißen.

Welche Lösung schwebt dem BGH vor?

Die Richter sehen die Wahrheit irgendwo dazwischen.
Mehr als 25 Jahre seien eine lange Zeit, sagt die Senatsvorsitzende Karin Milger in der Verhandlung.
"Da kann ein unrenovierter Zustand sich wirklich noch gravierend verschlechtern."
Andererseits halten es die Richter auch nicht für praktikabel, den Ursprungszustand wiederherzustellen -
also weniger unrenoviert, aber nicht frisch gestrichen.
Die Lösung soll also ein Kompromiss sein:
Der Mieter kann den Vermieter zum Renovieren verpflichten, muss sich aber an den Kosten beteiligen.
Voraussetzung soll sein, dass sich der Zustand der Räume deutlich verschlechtert hat.
Das Urteil wird am 8. Juli verkündet.

Ankündigung des BGH 
Urteil des LG Berlin vom 2. Mai 2018 Urteil des LG Berlin vom 24. Juli 2018 Berliner Mieterverein zur Rechtslage Infoblatt von Haus & Grund                       

Fundquelle: Auszug – „VOLKSSTIMME“  Juli 2020 
2
Orpha-Stammtisch / Re: Der superlange Witze-Thread
« Letzter Beitrag von Kruemelchen am Heute um 07:31:12 »

Chef: "Haben Sie ein Talent oder eine besondere Fähigkeit?"
Ich: "Egal, wo ich mich beim Lagerfeuer auch immer hinsetze, der Qualm kommt zu mir!"
3
Buchtipp:

Wenn der Darm spinnt    


Morbus Crohn ist eine gar nicht so seltene chronisch entzündliche Darmerkrankung.
Wer diese Diagnose bekommt, ist oft verunsichert.

Die Autorin ist selbst betroffen und hat deshalb das Buch geschrieben, das sie damals gern gelesen hätte:
einen locker formulierten Ratgeber mit den wichtigsten medizinischen Fakten, vielen hilfreichen Informationen
und zahlreichen Tipps zum Leben mit Morbus Crohn.


Schara, Michaela: Shitstorm im Darm, Humboldt-Verlag 2020, 215 Seiten, 19,99 Euro
4
FAQ - Erkrankungen / Re: Was ist ein Morbus Crohn ? und Tipps
« Letzter Beitrag von RalleGA am Gestern um 09:41:17 »
Buchtipp:

Wenn der Darm spinnt    


Morbus Crohn ist eine gar nicht so seltene chronisch entzündliche Darmerkrankung.
Wer diese Diagnose bekommt, ist oft verunsichert.

Die Autorin ist selbst betroffen und hat deshalb das Buch geschrieben, das sie damals gern gelesen hätte:
einen locker formulierten Ratgeber mit den wichtigsten medizinischen Fakten, vielen hilfreichen Informationen
und zahlreichen Tipps zum Leben mit Morbus Crohn.


Schara, Michaela: Shitstorm im Darm, Humboldt-Verlag 2020, 215 Seiten, 19,99 Euro
5
Orpha-Stammtisch / Re: Der superlange Witze-Thread
« Letzter Beitrag von Kruemelchen am Gestern um 08:12:09 »
"Wie geht es denn ihrem Mann?"
"Er wurde Opfer der Wissenschaft."
"Waren es Röntgenstrahlen?"
"Nein, Fingerabdrücke!"
6
Orpha-Stammtisch / Mein Leiden die Migräne - wie soll ich damit umgehen ?
« Letzter Beitrag von Sternenklar am 13. Juli 2020, 19:47:24 »
Hallo ich bin neu hier.

Ich habe mich dazu entschieden, meine Situation mal zu beschreiben, um zu erfahren, ob es weitere Betroffene gibt, um wie Diese mit der Situation umgehen.
Seit meiner Pubertät leide ich unter Migräne, nun bin ich mittlerweile über 40 Jahre und die Leidensweise hat sich während der letzten Jahre stark verändert.

Erstmal gut ist, dass ich grundsätzlich weniger oft Migräne bekomme, wie ich sie bisher kannte, d.h. Wetterumschwung, oder Heizungsluft oder andere Bedingungen verursachen ein langsam aufsteigendes mulmiges Gefühl, das sich im Laufe einer Stunde etwa zu rasendem, pochendem Schmerz hinter dem Auge verwandelt.

Diese Art des Leidens, das meine Lebensqualität so stark negativ geprägt hat, dadurch dass ich durchschnittlich 3 mal die Woche darunter litt, istm ittlerweile nebensächlich geworden, da diese Migräne nur noch etwa 1 Mal im Monat auftritt. Das scheint erstmal ganz toll zu sein, und klingt nach einer Verbesserung der Situation, aber leider kam diese Veränderung nicht ohne eine andere Entwicklung, die ich nun beschreiben will und bei der ich einfach nicht weiss, wie ich damit umgehen soll. Mittlerweile bekomme ich bei jeder Forum unregelmässigen Schlafes zähe Kopfschmerzen, die einer Migräne ähneln, aber nicht pochen und sich offenbar auch nicht direkt hinter dem Auge lokalisieren lassen, sofern die Fähigkeit dazu überhaupt existiert.

Seitdem ich darunter leide und verstanden habe, wie dieser Schmerz entsteht schlafe ich so regelmässig wie eben möglich, aber durch meine Vorgeschichte, die von unregelmässigen Migräneanfällen geprägt war, bin ich gar nicht daran gewöhnt tatsächlich regelmässig zu schlafen, das war ja mein Leben lang bisher einfach unmöglich weshalb es mir sehr schwer fällt und ich immer wieder aus dem Schlafmuster herausfalle - ich schaffe es nicht den regelmässigen Schlafrhythmus aufrechtzuerhalten.

Hinzukommt, dass ich nun weniger Schlafe als ich es gewöhnt war, ich werde immer nach 4-6 Stunden wach und kann nicht mehr schlafen, dann setze ich mich meistens an meinen PC und schaue einen Anime, spiele ein Spiel, schreibe in einem Forum oder mache etwas vergleichbares. Währenddessen werde ich dann immer müde und schaffe es nicht, die Augen auf zu halten, ich kann einfach nicht durchgehend wach bleiben, bis zum geplanten Zeitpunkt, wo ich schlafen muss, um in dem regelmässigen Rhythmus zu bleiben.

Sobald ich der Müdigkeit dann nachgebe und schlafe, entsteht in meinem Kopf der Schmerz des unregelmässigen Schlafes.
D.h. ich hole dann 2-4 Stunden schlaf nach, die ich einfach brauche, wache dann aber mit dem zähen, dumpfen Schmerz im Kopf auf der sich bis zur Schlafenszeit hält und sich ab und zu in die bekannte alte Forum der Migräne entwickelt.

Ich frage mich nun, bin ich alleine mit diesem Leiden, oder kennt das noch jemand ?
Wenn ja, wie soll man damit umgehen ?
Ich bin mittlerweile wirklich verzweifelt und es zehrt stark an meiner Lebenskraft.
7
Links und Infos / Re: Was ändert sich ab 01. Januar 2016 - was könntest Du ändern?
« Letzter Beitrag von RalleGA am 13. Juli 2020, 10:55:45 »
Basiskonto der Deutschen Bank ist zu teuer

Armer Nutzer, hohe Gebühren


Die Idee klingt gut:

Jeder, egal wie arm oder reich, hat Anspruch auf ein eigenes Girokonto, die Bank darf keinen Kunden abweisen.

Seit 2016 gibt es in Deutschland das sogenannte Basiskonto.  :supi

Aber bei der Deutschen Bank kostet die Kontoführung bisher 8,99 € im Monat  :nd
- für den Bundesgerichtshof -  Grund genug einzuschreiten.
BGH – Urteil: Az.: XI ZR 119/19

Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-Zeitung“  Juli 2020
8
Links und Infos / Re: Was ändert sich 2011; was könntest Du ändern?
« Letzter Beitrag von RalleGA am 13. Juli 2020, 10:51:57 »
Basiskonto der Deutschen Bank ist zu teuer Armer Nutzer, hohe Gebühren Die Idee klingt
gut: Jeder, egal wie arm oder reich, hat Anspruch auf ein eigenes Girokonto, die Bank darf keinen Kunden abweisen. Seit 2016 gibt es in Deutschland das sogenannte Basiskonto. Aber bei der Deutschen Bank kostet die Kontoführung bisher 8,99 € im Monat - für den Bundesgerichtshof -  Grund genug einzuschreiten. BGH – Urteil: Az.: XI ZR 119/19 Fundquelle: Auszug – „ALTMARK-Zeitung“  Juli 2020
9
Orpha-Stammtisch / Re: Der superlange Witze-Thread
« Letzter Beitrag von Kruemelchen am 13. Juli 2020, 06:02:09 »
Bei Tisch erzählt eine Dame ihrem Gegenüber einen netten Witz über Gänse.
Der Herr amüsiert sich köstlich und meint: "Ich werde künftig bestimmt bei jeder Gans, die ich sehe, an Sie denken."
10
Orpha-Stammtisch / Re: Der superlange Witze-Thread
« Letzter Beitrag von Kruemelchen am 12. Juli 2020, 09:43:27 »
Der Meister weist den Lehrling an: "So, Junge, du streichst jetzt die Fenster."
Er lässt ihn allein, kehrt nach Stunden zurück.
Da fragt der Junge nach: "Entschuldigung, Chef - hätte ich die Rahmen auch streichen müssen?"
Seiten: [1] 2 3 ... 10